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Gratiskindergarten bleibt dieses Jahr!

04.02.2009
Mehrheitlicher GR-Beschluss: Gratiskindergarten bleibt dieses Jahr in Hall! Bürgermeister stellt Dringlichkeitsantrag der SPÖ-Hall erneut! 


Für das heurige Kindergartenjahr bleibt der Gratiskindergarten in Hall und die Haller Eltern müssen keine Nachzahlung von 150,-- € im März befürchten. Die Erhöhung der Kinder- gartengebühr von 15,-- € auf 300,-- € pro Kindergartenjahr, die im Gemeinderat im November des letzten Jahres von der bürgerlichen Rathausmehrheit beschlossen wurde, ist bei der gestrigen Gemeinderatssitzung wieder zurück genommen worden. Nun gibt es für die Haller Eltern die Rechtssicherheit, dass sie trotz bezahlter Kindergartengebühr von 15,-- € im September 2008, nicht neuerlich einen Erlagschein im Frühjahr bekommen," freuen sich SP-GRin Barbara Sürth und SP-Vbgm Harald Schweighofer. 

Barbara Sürth

SP-GRin Barbara Sürth - Obfrau des städtischen Schul- und Kindergartenausschusses  

Die SPÖ-Hall hat im November gegen die Erhöhung der Kindergartengebühr von 15,-- € auf 300,-- € gestimmt. Ein Dringlichkeitsantrag der SPÖ-Hall bei der Budgetgemeinderats- sitzung am 16.12.08 erhielt keine Dringlichkeit und wurde auch im Schul- und Kindergarten- ausschuss auf Februar vertagt, da der Antrag keine Mehrheit erhielt. Zu einem Einlenken kam es beim Finanzausschuss letzten Montag: die ÖVP-Hall könnte sich eine Verschiebung der Erhöhung der Kindergartengebühr auf Herbst vorstellen. Vor der Gemeinderatssitzung wurde vereinbart, dass der Bürgermeister einen Dringlichkeitsantrag für die Beibehaltung der 15,-- € Kindergartengebühr stellen wird. 

Schweighofer

SP-Vbgm Harald Schweighofer  

"Die massiven Proteste der Eltern und die Hartnäckigkeit der SPÖ-Hall haben sich ausge- zahlt, für das laufende Kindergartenjahr ist der 'fast' Gratiskindergarten sichergestellt. Unge- wiss ist jedoch, wie es im September mit dem Kindergartebeitrag weitergeht. Die SPÖ-Hall wird sich auf jeden Fall weiterhin für eine kostenlose Kinderbetreuung in Hall einsetzen," meint SP-GRin Barbara Sürth und SP-Vbgm Harald Schweighofer abschließend. 

(Presseinformationen der Haller SozialdemokratInnen)
SP-Vbgm Harald Schweighofer
Stadtparteivorsitzender

 
 
 

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