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Harald Schweighofer zieht sich aus der Politik zurück! Neue Partei-vorsitzende der SPÖ-Hall ist Dr. Karin Klocker

Die SPÖ-Hall hat bei der Gemeinderatswahl am 14. März 2010 zwar um 100 Stimmen auf 1.185 Stimmen zugelegt, jedoch durch die Wahlarithmetik ein Mandat verloren. Harald Schweighofer konnte als Bürgermeisterkandidat 331 Stimmen auf 1.164 Stimmen gegenüber der letzten BM-Wahl zulegen, jedoch kam er nicht in die Stichwahl. Nun gibt es Konsequenzen in der SPÖ-Hall: 

Zwölf Jahre lang hat Vizebürgermeister Harald Schweighofer von der SPÖ Hall die Geschicke in der Salinenstadt maßgeblich mitgeprägt. In der letzten Gemeinderats-periode, war eine Zusammenarbeit mit der ÖVP nach der GR-Wahl 2004 nicht möglich und es kam zu einem Arbeitsbündnis mit der Bürgerliste "Für Hall" in der Haller Ratsstube. Nach dem enttäuschenden Abschneiden bei der Gemeinderatswahl vom 14. März 2010 - die SP verlor ein Mandat trotz Zugewinn von 100 Stimmen - zog der Haller Lokalpolitiker nun die Konsequenzen und erklärte seinen Rücktritt. 

"Es waren dies 12 schöne Jahre, in denen ich die Politik in Hall mitgestalten konnte", zieht Schweighofer dennoch ein positives Resümee. Vor allem in den letzten sechs Jahren habe man vieles erreichen können, so der scheidende SP-Politiker. Neben dem Asylwerberheim und dem dritten Wohn- und Pflegeheim nennt Harald Schweighofer vor allem die 460 neuen Wohnungen, die während seiner Obmannschaft im Wohnungsausschuss in Hall entstanden sind. Auch bei den Wohnungsvergaben konnte gepunktet werde, da es zu einer besseren sozialen Durchmischung von Wohnanlagen gekommen ist. Einen wichtigen Input hat es auch bei der Kindergartenbetreuung und im Schulbereich gegeben (Um- und Neubau des Franziskanergymnasiums, Umbau des Kindergarten Fuxmagengasse, neue Schulküche in der Polytechnischen Schule und neuer Physik-/Chemiesaal in der Europahauptschule, etc.). Weiters wurde aus Streetwork der Verein Mobile Jugendarbeit Innsbruck Land Ost, der auf Absam und Rum ausgedehnt wurde. 

"Leider hat die Volkspartei im Wahlkampf das Thema Streit geschickt am Köcheln gehalten", sieht der ehemalige Stadtparteivorsitzende der SPÖ Hall einen der Gründe für das enttäuschende Abschneiden. Dabei seien 90 Prozent der Beschlüsse im Gemeinderat und über 98 Prozent der Beschlüsse in den Ausschüssen einstimmig gefallen. 

Niederlage trotz Stimmenzuwachs
Überdies habe man auch nicht ausreichend kommunizieren können, dass das rot-goldene Arbeitsbündnis bereits seit zwei Jahren Geschichte gewesen sei. "Nach der Einführung des Gratiskindergarten war hier die gute Gesprächsbasis zur Margreiterfraktion nicht mehr gegeben", erinnert Schweighofer. Zwar habe man durch die Stadtteilgespräche versucht, die BürgerInnen verstärkt in Entscheidungsfindungen einzubinden, doch leider habe dies nicht die gewünschten Früchte bei der Wahl getragen. Man habe an Stimmen und Prozenten leicht zulegen können, doch durch die Wahlarithmetik sei dennoch das fünfte Mandat ganz knapp verloren gegangen. "Insgesamt fünf Stimmen haben hier den Ausschlag gegeben", verweist Harald Schweighofer auf ein knappes Rennen. Hätte man diese fünf Stimmen mehr gehabt, dann gäbe es jetzt keine absolute Mehrheit der VP im Gemeinderat. 

David gegen Goliath
Aber auch bei den Wahlkampfkosten sei man in die Rolle des Davids gedrängt worden, wenn man diese mit den beiden bürgerlichen Fraktionen vergleiche. "Für Hall hat sicherlich das Vierfache und die Volkspartei wahrscheinlich das Zehnfache von unserem Budget zur Verfügung gehabt", rechnet Harald Schweighofer vor. Dennoch stehe er dazu, eine Niederlage erlitten zu haben und ziehe deshalb die Konsequenzen. "Ich habe auch miterlebt, wie die Volkspartei in der vorletzten Periode mit eiserner Hand regiert hat", nennt Harald Schweighofer einen weiteren Grund, warum seine Motivation zum Weitermachen nicht gerade gefördert wurde. In einem Gespräch mit dem neuen Bürgermeister Hannes Tratter sei den Sozialdemokraten der Bauausschuss sowie die Unterstützung zur Wahl als Vizebürgermeister angeboten worden. "Dies aber nur dann, wenn ich wiederum antrete", so Harald Schweighofer. Dem Wunsch auf eine Vergrößerung des Stadtrates auf acht Mitglieder oder den Tausch des Ressorts mit dem Sozial- oder Kulturausschuss habe man auch nicht entsprochen. "Es war dies leider nicht die Art von Zusammenarbeit, wie sie im Vorfeld noch angekündigt worden war", zeigt sich Schweighofer enttäuscht vom Angebot der Volkspartei. 

Neubeginn mit Dr. Karin Klocker
Deshalb habe er im Stadtparteiausschuss seinen Vorsitz ebenfalls zurückgelegt, nachdem er schon sein Mandat niedergelegt hatte. "Dieser hat dann Dr. Karin Klocker einstimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt", nennt Schweighofer seine Nachfolgerin. Die neue Parteivorsitzende werde sich auch der Wahl zur Vizebürgermeisterin am Montag, 29. März 2010, in der konstituierenden Gemeinde-ratssitzung stellen. Zu ihren Stellvertretern wurden Walter Vedlin und Gerhard Mimm gewählt, anstelle von Harald Schweighofer rückt Julia Schmid in den Gemeinderat nach. "Es ist dies ein tolles Team, das in den nächsten Jahren gute Arbeit für die Stadt leisten wird", sieht Harald Schweighofer seine Nachfolge in guten Händen. Er werde jedoch für die Stadtpartei weiterhin zur Verfügung stehen. "Es ist dies für mich eine große Ehre in einer Stadt wie Hall eine Partei zu übernehmen", freut sich die Neogemeinderätin auf ihre neue Aufgabe. Sie werde diese mit Schwung und Elan angehen und habe bereits bestimmte Vorstellungen, wie dies aussehen werde. 

Wesentliche Punkte der Haller SozialdemokratInnen seien die dringende Sanierung der Doppelschule Schönegg, der Ausbau der Kinderbetreuung sowie die Schaffung von leistbarem Wohnraum. Wichtig sei auch die Erstellung eines Stadtentwicklungskonzeptes sowie weiterhin die Einbindung der Haller Bevölkerung bei wichtigen Projekten. "Ich kenne Hannes Tratter als einen angenehmen Verhandlungspartner von meiner Arbeit als stellvertretende Geschäftsführerin des AMS Tirol", glaubt Dr. Karin Klocker trotz des etwas enttäuschenden Beginns auf eine konstruktive Zusammenarbeit im künftigen Gemeinderat. Man werde positiv mitarbeiten, aber sich nicht scheuen, auch konträre Standpunkte einzunehmen. "Nur brav das Händchen zu heben, wird es mit uns jedoch nicht geben", verspricht Dr. Karin Klocker eine Politik mit Ecken und Kanten. 

(Presseinformation)
SP-Hall

 
 
 

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