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Presseinformation der Haller SozialdemokratInnen

SP bietet VP-Fraktion weiterhin Zusammenarbeit an!
BM. Vonmetz hat sich bei der Bevölkerung und Rot-Gold zu entschuldigen!


„Die SPÖ-Hall beteiligt sich nicht mehr an Gesprächen mit dem Haller Bürgermeister außerhalb der Gremien nach der Tiroler Gemeindeordnung. Diese Maßnahme bezieht sich nicht auf die anderen Mitglieder der VP-Fraktion im Haller Gemeinderat. Der Bürgermeister hat in seiner Neujahrsrede das zarte Pflänzchen der Zusammenarbeit, dass in den letzten Monaten aufgebaut wurde, innerhalb einer Stunde zunichte gemacht. Seine Aussagen waren kontraproduktiv und schaden dem Ansehen der Stadt Hall. Nun liegt es am Bürgermeister sich bei der Bevölkerung zu entschuldigen, um wieder eine von Fairness und Vertrauen getragene Kommunikation mit ihm zu ermöglichen,“ stellt SP-GR Martin Lindenberger fest.

„Ich war entsetzt und beschämt als Wirtschaftstreibende und Gäste aufgrund der Wortwahl von BM. Leo Vonmetz den Neujahrsempfang verlassen hatten. Hatten sich doch in den letzten Monaten alle Fraktionen um eine Konsenspolitik in der Haller Gemeindepolitik bemüht. Ich möchte klar stellen, dass sich an unserer Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit allen Fraktionen, also auch der VP-Fraktion, nichts geändert hat. Es geht darum weiterhin gemeinsam eine Politik zum Wohle der Haller Bevölkerung zu gestallten. Ob der Bürgermeister dies auch will, muss er nach diesem skandalösen Auftritt erst wieder unter Beweis stellen. Die Möglichkeit dazu sehe ich nur in einer Entschuldigung für den parteipolitischen Missbrauch des Neujahrsempfanges bei der Haller Bevölkerung und den Mandataren von Rot-Gold,“ meint SP-GR Martin Lindenberger.

Nach der völligen Entgleisung beim letzten Neujahrsempfang, den BM. Leo Vonmetz für einen vollkommenen parteipolitischen Rundumschlag gegen die rot-goldene Stadtregierung nutze haben die beiden Regierungsparteien die vorläufige Teilnahme an Fraktionsgesprächen abgesagt.

„Gerade in den letzten Monaten wurde darauf bedacht genommen, dass Beschlüsse im Konsens gefunden werden. Dies wurde u.a. beim letzten Budgetgemeinderat unter Beweis gestellt, wo im Vorfeld durch langwierige Verhandlungen ein Konsenbudget 2006 erstellt wurde. Aber auch bei anderen Projekten wurde versucht Beschlüsse nicht nur mit der Regierungsmehrheit zu fällen,“ schließt SP-GR Martin Lindenberger.


Rückfragen an: 
SP-Stadtparteigeschäftsführer
GR Martin Lindenberger 0699/21616232

 
 
 

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